Während in vielen Ländern weltweit der Status von Kryptowährungen noch ungeklärt ist, hat die Ukraine die digitalen Anlage- und Währungseinheiten nun legalisiert. Dabei war erst im August eine Kryptobörse in Kiew geschlossen worden.
Von Michael Förtsch
Was sind Bitcoin, Ether, Litecoin, Cardano oder Dogecoin eigentlich nun? Währungen? Wertlose Bits und Bytes? Oder irgendetwas anderes? Darüber sind sich die Gesetzgeber und Finanzbehörden in vielen Ländern noch nicht einig. Denn die Entwicklung der sogenannten Kryptowährungen war lange als irrelevante Spielerei ignoriert worden. Jedenfalls bis mit Kryptowährungen dann plötzlich Milliardensummen verschoben werden konnten, Online-Shops begannen, die digitalen Münzen zu akzeptieren und sich riesige Unternehmen um die Blockchain-Technologie bildeten. Kryptowährung existieren daher in einer Art Graubereich.
Nach und nach beginnen Länder jedoch Kryptowährungen zu akzeptieren und zu regulieren. Gerade erst hat El Salvador die Kryptowährung Bitcoin zu einem akzeptierten Zahlungsmittel erklärt. Und nun hat auch die Ukraine die digitalen Währungen legalisiert. In einer nahezu einstimmigen Abstimmung hat das ukrainische Parlament ein Gesetz beschlossen, das den Handel mit und den Kauf- und Verkauf von Kryptowährungen und das Verdienen mit Kryptowährungen zu einer akzeptierten Praktik macht. Dabei werden Kryptowährungen aber trotzdem nicht einer nationalen Währung gleichgestellt oder zu einem Zahlungsmittel erklärt, sondern als „virtuelle Vermögenswerte“ deklariert.
Ab 2022 will die Ukraine den Kryptowährungsmarkt auch aktiv für Unternehmen und Investoren leichter zugänglich machen – und damit Start-ups aus eben jenen Bereichen anziehen. Ebenso soll durch die neue Gesetzeslage die ukrainische Staatsbank eine eigene digitale Währung ausgeben können, die Geldtransfers und das Zahlen von Steuern vereinfachen soll. Das alles war in der Ukraine bislang nicht explizit verboten, aber Kryptobörsen und Investoren, die mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen handelten, standen durchaus unter Beobachtung von Behörden und Polizei.
Andere folgen
Noch im August 2021 wurde von den Finanzbehörden der Ukraine „ein Netzwerk von geheimen Kryptowährungsbörsen“ abgeschaltet, das in Kiew betrieben worden sein soll. Als Grund für die Abschaltung wurde nebst angeblicher Geldwäsche angeführt, dass über diese Börsen große Beträge von „Agressorenstaaten“ an Organisatoren von Protesten gesendet worden wären. Unter anderem aus Russland und China. Das neue Gesetz in der Ukraine legalisiert nicht nur Kryptowährungen, sondern soll auch Menschen, die mit diesen handeln, einen höheren Schutz bieten. Unter anderem sollen sich Betrugsmaschinen mit Kryptowährungen nun leichter verfolgen lassen. Noch ist das Gesetz nicht in Kraft, sondern muss noch vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet werden.
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Neben der Ukraine will auch Kuba den Handel mit Kryptowährung regeln, berichtete die kubanische Regierung bereits vor zwei Wochen in einer offiziellen Mitteilung. Die Zentralbank des Inselstaats will aus „Gründen des sozioökonomischen Interesses“ einfache Regeln zum Umgang mit Kryptowährungen erlassen und Lizenzen an Unternehmen ausgeben, die derartige Dienste für Kubaner anbieten.
Auch in Deutschland öffnet man sich den Kryptowährungen. Auch wenn viele Fragen zur Natur und Besteuerung von Kryptowährungen in Deutschland noch offen oder umstritten sind, gibt es Regulierungsanstrengungen. Seit Januar 2020 muss etwa jede Firma, die Kryptowährungen beziehungsweise „neuartige Zahlungsmittel“ anbietet und handelt, eine Lizenz der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht haben. Der Kryptobörse Coinbase wurde im Juni eine solche Lizenz erteilt. Ebenso wird auf EU-Ebene das Thema der Kryptowährungen erörtert. Ziel ist es derzeit, bis 2024 ein Regelrahmen für Kryptowährungen auszuarbeiten.
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